Wie weiter in Afghanistan?

Für das Landesmagazin der Jusos "Kontra"

Wie weiter in Afghanistan?

Nach sieben Jahren OEF und ISAF sowie der jüngsten Aufstockung deutschen Militärs in Afghanistan, stellt sich die Frage, nach den politischen Konsequenzen des Einsatzes und ob die von den USA und Ihren Verbündeten gesteckten Ziele erreicht wurde.

Ziele des Westens in Afghanistan waren und sind die Bekämpfung des Terrorismus, die Etablierung eines demokratischen Staates, die Durchsetzung von Frauenrechten und die Bekämpfung des Drogenanbaus. Obwohl es einzelne Erfolge hinsichtlich dieser Ziele gibt, sieht die Lage insgesamt düster aus. In den Jahren 2006 und 2007 ist es den Taliban gelungen ihre Aktivitäten in Afghanistan erheblich zu steigern. Es hat daher im Vergleich zu den Vorjahren ein Vielfaches an Anschlägen, Kämpfen und Toten gegeben. Die Zentralregierung unter Präsident Karzai kontrolliert allenfalls ein Drittel des afghanischen Territoriums.

Will man die Ziele erreichen, ist daher ein stärkeres Engagement des Westens als bisher unabkömmlich. Der Ausbau von ISAF und Wiederaufbau der afghanischen Infrastruktur als Hilfe zur Selbsthilfe sowie der Aufbau einer afghanischen Sicherheitsstruktur müssen in einem Plan einfließen, an dessen Ende der Abzug sämtlicher internationaler Kräfte steht. Wichtig ist es hierbei auf ein konkretes Ziel hinzuarbeiten, um der afghanischen Bevölkerung die Angst vor einer dauerhaften Besetzung ihres Landes zu nehmen. Erst wenn die Menschen diesen Staat als ihren eigenen begreifen, werden sie sich dafür einsetzen.

Das OEF Mandat muss hingegen auslaufen. Da das ISAF Mandat im Oktober 2006 auf ganz Afghanistan ausgedehnt wurde, ist das ISAF Kommando in der Lage alle militärischen Aufgaben zum Wiederaufbau des Landes zu leisten. Zudem ist und war das OEF Mandat immer völkerrechtlich umstritten, da das in Artikel 51 UN-Charta verankerte Selbstverteidigungsrecht keine Vergeltungsschläge umfasst. Hier bewegt sich auch Deutschland rechtlich gesehen „auf sehr dünnem Eis“, wie der Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold auf dem Landesauschuss der Jusos betonte. So kann beispielsweise die Verwendung der von deutschen Tornados erfassten Daten ebenfalls zur Ausführung von Kriegshandlungen im Rahmen der OEF heran gezogen werden. Dies widerspricht jedoch dem im Grundgesetz und dem 1990 in den 2+4 Verträgen verankerten deutschen Kriegsverbot.

Kombiniert mit dem Irak Krieg sind die Konsequenzen der Missachtung der Grundsätze des Völkerrechts sowie der Menschenrechte im Zuge der OEF – beispielsweise durch die Schaffung rechtsfreier Räume wie in Guantanomo Bay – nicht zu unterschätzen. Sie führen den Terroristen Argumente zu, die sie in ihrem fanatischen Weltbild bestärken und ihnen die Möglichkeit eröffnen, weitere Mitglieder zu gewinnen. Ob mit militärischen Maßnahmen, wie der OEF, der Terrorismus bekämpft und demokratische Wertvorstellungen vermittelt werden, ist vor diesem Hintergrund mehr als fraglich.

Unabhängig davon, wie man die OEF bewertet, wird der Westen und auch Deutschland nun gezwungen sein, mehr Ressourcen in den Aufbau Afghanistans zu stecken, wenn dieser gelingen soll. Ein Einsatz der teuer sein wird und dessen Ende noch lange nicht abzusehen ist.

Bettina Schulze (KV Ulm)

Und was ist du? - Der weltweite Hunger und seine Ursachen

Veröffentlicht im Landesmagazin der Jusos (Kontra)

Und was Isst Du? – Der weltweite Hunger und seine Ursachen

Am 16. Oktober 2008 wird wieder der Welternährungstag begangen. Ein Tag der unter anderem auf das weltweite Hungerproblem aufmerksam machen soll.

Weltweit leben etwa 850 Millionen Menschen unter andauerndem Hunger. Die meisten von Ihnen kommen aus den Entwicklungsländern. Aber auch in Industrie- und Schwellenländern gibt es Menschen, die sich nicht ausreichend ernähren können. So gibt es in den USA etwa 10 Millionen Menschen, die nicht ausreichend Lebensmittel zur Verfügung haben.

Die andauernden weltweit steigenden Lebensmittelpreise verschärfen das Problem. Viele Familien können sich durch den Anstieg der Preise, keine Lebensmittel mehr leisten. Der Hunger in der Welt steigt stetig an. Von dem Millieniumsziel, die Zahl der Hungernden bis 2015 zu halbieren, ist man bisher weit entfernt.

Auf der Welt gibt es genug Lebensmittel, um alle Menschen ernähren zu können. Die Welternährungsorganisation geht davon aus, dass jeder Mensch 2500 Kalorien pro Tag benötigt. Die weltweite Ernte an Weizen, Reis und anderen Getreidearten ergäbe für jeden Menschen rund 3500 Kalorien am Tag. Das trotzdem weltweit gehungert wird, ist also in erster Linie ein Verteilungsproblem, dass insbesondere folgende Ursachen hat:

- Die Industrieländer subventionieren ihre Agrarprodukte und bringen Sie auf die Märkte der Entwicklungsländer. Diese können mit den billigen Preisen nicht konkurrieren und ihren eigenen Anbau nicht absetzen. Damit gehen den Bauern aus den Entwicklungsländern ihre Einkommensquellen verloren.

- Die riesige Nachfrage nach Fleisch- und Milchprodukten, die insbesondere in den aufkommenden Wirtschaftsmächten China und Indien steigt, führt dazu, dass immer mehr Agrarflächen in den Entwicklungsländern für den Anbau von Viehfutter benutzt wird. Diese Flächen stehen für den Anbau von Produkten für die menschliche Ernährung nicht mehr zur Verfügung.

- Viele Entwicklungsländer sind aufgrund Ihrer kolonialen Vergangenheit immer noch von dem Export eines einzigen Rohstoffes abhängig. Die landwirtschaftlichen Strukturen sind durch eine Monokultur geprägt. Das macht es diese Länder abhängig von Preisschwankungen auf dem Weltmarkt und verhindert eine nachhaltige landwirtschaftliche Produktionsweise.

- Der Besitz von Land ist in vielen Ländern ungleich verteilt. Somit können Kleinbauern und Landarbeiter nicht von ihrer Arbeit profitieren, selbst wenn diese Erträge einbringen.

- Der Klimawandel und die daraus resultierenden Naturkatastrophen und Dürren verstärken die Zunahme von Wasserknappheit, Missernten und Wüstenbildung.

Um den weltweiten Hunger zu bekämpfen sind vielfältige Maßnahmen notwendig. Dazu gehören die Durchsetzung eines gerechten Welthandels und die Reduzierung der Agrarsubventionen der EU und der USA. Die Entwicklungszusammenarbeit muss zudem auf landwirtschaftliche Reformen und die Umsetzung multifunktionaler und nachhaltiger Landwirtschaft setzen, die auf den Erhalt und die Erneuerung der natürlichen Ressourcen wie Wasser, Böden, Wälder und Artenvielfalt setzt.

Die Bekämpfung von Hunger ist letztlich nicht nur eine menschliche, sondern auch eine friedenspolitische Maßnahme. Durch Hunger entstehen gewalttätige Unruhen und weltweite Fluchtbewegungen. Nach wie vor sind weltweit gesehen, die Ausgaben für das Militär zehnmal größer als die Ausgaben für die Armutsbekämpfung. „Dieses Ungleichgewicht zu beheben, bleibt eine Daueraufgabe für die Internationale Gemeinschaft. Konflikte zu vermeiden, ist immer kostengünstiger als der Einsatz von Militär“, sagt dazu Heidemarie Wieczorek-Zeul in einem Interview.

Bettina Schulze, KV Ulm