Jusos Ulm

Solidarisch in Ulm

Gemeinsam für Vielfalt und Demokratie

Veröffentlicht am 01.03.2024 in Aktuelles

Schockiert von den Nachrichten über ein Treffen in Potsdam, bei dem über eine Strategie zur millionenfachen Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund beraten wurde, und vom Zusammenschluss der Feinde der Demokratie in Europa sind wir alle aufgerufen, für unsere Demokratie aufzustehen und aktiv für die Verteidigung unserer Grundrechte und die Vielfalt unserer Gesellschaft einzutreten.

Wer unsere Demokratie unterwandert, wer Pläne zur Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund schmiedet, wer ständig Hass und Hetze gegen Minderheiten sät, der muss mit unserem Widerstand rechnen.

Nie wieder ist jetzt! Jetzt ist es Zeit, für unsere Demokratie Gesicht zu zeigen! Denn: Ein Angriff auf einen Teil von uns ist ein Angriff auf uns alle. Deshalb sehen wir das in Artikel 20 des Grundgesetzes garantierte Recht auf Widerstand gegen Feinde der Demokratie als unsere Pflicht an.

Wahlen wie die Europawahl im Juni 2024 dürfen nicht zu Protestwahlen werden. Wer Feinde der Demokratie wählt, wer Rechtsextremisten, die Europa abschaffen wollen, eine Stimme gibt, schadet sich selbst und schadet Deutschland.

Das Bündnis „Gemeinsam für Vielfalt und Demokratie“ ruft alle Demokrat*innen in Ulm und Neu-Ulm sowie in der Region dazu auf, gemeinsam für Respekt und Mitmenschlichkeit einzutreten und die vielfältigen Aktionen zur Wahrung unserer Demokratie zu unterstützen.

Im 5. Flugblatt der Weißen Rose heißt es: „Freiheit der Rede, Freiheit des Bekenntnisses, Schutz des einzelnen Bürgers vor der Willkür verbrecherischer Gewaltstaaten, das sind die Grundlagen des neuen Europa.“

Mitmachen auf https://demokratie-ulm.de/