Jusos Ulm

Das von der SPD gewünschte Finanzierungsmodell für die Pflege alter Menschen beruht auf dem Prinzip der Solidarität: Die Leistungsfähigen für die Bedürftigen, also die Jungen für die Alten. Hieraus entstand für die Ulmer Jusos die Notwendigkeit, sich einmal mit dem naturgemäß eher entlegenen Thema der Pflegereform auseinanderzusetzen. In der Ulmer Bundestagsabgeordneten und pflegepolitischen Berichterstatterin der SPD-Fraktion fanden sie die richtige Ansprechpartnerin.

Der oft genannte demographische Wandel hat besonders auf den Bereich der Pflege weitreichende Auswirkungen: Weniger Bürger, die in die Pflegekasse einzahlen und mehr derer, die Leistungen in Anspruch nehmen. Auch verändern sich die sozialen, sprich familiären Strukturen deutscher Haushalte zusehends: Immer mehr Menschen leben allein, es steht ihnen also kein Partner zur Seite, der sie im Alter pflegen könnte. Viel schneller entsteht der Bedarf an einem Pflegeplatz. Auch ergibt sich durch immer neue medizinische Forschungsergebnisse der Anspruch, die Leistungen für Pflegebedürftige auszuweiten. Für die Große Koalition galt es deshalb insgesamt, die bisherigen Regelungen zur Pflege durch eine Reform in Struktur, Leistung und Finanzierung zu verändern. Für die Finanzierung war es letzten Endes erforderlich, die Beiträge, die in die Pflegekasse einbezahlt werden, zu erhöhen. Für die SPD stehe, laut Mattheis, eine paritätische Finanzierung der Beiträge durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber außer Frage. Eine Leistungsreform ist die Pflegereform vor allem deshalb, weil die Demenzkrankheit bei alten Menschen anerkannt und Pflegeleistungen hierfür angeboten werden. Auch werden die bisher stationär erbrachten Leistungen mehr und mehr in den ambulanten Bereich verlegt. Dazu kommt, dass bis 2013 Pflegestützpunkte eingerichtet werden sollen, in denen sich alte Menschen darüber informieren können, wie sie sich das Leben zu Hause erleichtern können. Dies soll dazu führen, dass es für sie möglichst spät notwendig wird, in ein Pflegeheim zu ziehen. Zusätzlich wurde darüber diskutiert, wie der bestehende Fachkräftemangel gerade im Bereich der Pflege aufgehoben werden kann. Für Hilde Mattheis steht dabei fest, dass der Beruf des Altenpflegers dadurch attraktiver gemacht werden könne, dass tarifgerechter Lohn bezahlt werde. Auch solle für diejenigen, die in ihr bisheriges Berufsfeld keinen Einstieg mehr finden, ein ausreichendes Weiterbildungsangebot bestehen, um den Beruf des Altenpflegers ergreifen zu können. Durch dieses persönliche Gespräch mit der auf den Bereich der Pflege spezialisierten Bundestagsabgeordneten konnte den Ulmer Jusos die Vorgehensweise bei der Pflegereform nahegebracht werden.