17.07.2021 in Pressemitteilungen

2 Jahre Ulm Sicherer Hafen

 

Offener Brief zum 2-jährigen Jubiläum der Erklärung zum Sicheren Hafen Ulm


Der Gemeinderat Ulm hat vor nun zwei Jahren am 17.Juli 2019 Ulm zum Sicheren Hafen erklärt. Ulm gehört damit mittlerweile zu einem Bündnis von 253 (Stand: 27.06.2021) Städten und Gemeinden in Deutschland, die diese Erklärung abgegeben haben. Leider hat sich dadurch auf Bundes- und Landesebene wenig oder besser gesagt gar nichts geändert. Noch immer ertrinken täglich Menschen im Mittelmeer. Und nicht erst seit diesem Winter muss jedem klar sein, welche katastrophalen Zuständen in den Flüchtlingslagern in Europa herrschen.
In Lesbos und anderswo in Europa müssen Geflüchtete in der Kälte frieren, haben zum großen Teil keinen Zugang zu warmem Wasser und leben seit Monaten in provisorischen Unterkünften. Kurz gesagt: sie leben unter menschenunwürdigen Bedingungen inmitten von Europa.
Gleichzeitig sehen wir, dass immer mehr private Organisationen und Vereine versuchen, die Umstände, unter denen die Geflüchteten leben müssen, zu verbessern. Aber wirklich nachhaltig können sie die Situation oft nicht beeinflussen. Oft scheitern sie an der Bürokratie vor Ort und dem Unwillen der Regierungen, an der Situation der Geflüchteten etwas zu ändern. Es scheint fast so, als seien die Zustände gewollt, um Menschen davor abzuschrecken, nach Europa zu kommen.
So kann es nicht weitergehen. Es muss politisch etwas geschehen. Und zwar auf allen Ebenen. Absichtserklärungen müssen mit Leben gefüllt werden. Versprechen müssen gehalten werden. Und die Situation der Menschen muss jetzt verbessert werden.
Deshalb fordern wir alle politischen Akteure in Ulm, den Gemeinderat der Stadt Ulm und die Ulmer Stadtverwaltung auf:

  • die bestehenden Strukturen für Geflüchtete in Ulm weiter zu unterstützen und auszubauen. Insbesondere sollten die Ausstattung der Flüchtlingsheime und die Unterstützung für geduldete Menschen weiter verbessert werden. Aber auch Vereine und private Aktionen sollten unbürokratisch unterstützt werden.
    Zudem muss noch viel energischer an Lösungen gearbeitet werden, um bezahlbaren Wohnraum für alle in Ulm lebenden Menschen zur Verfügung stellen zu können.
  • die Absichtserklärung "Seebrücke - Schafft sichere Häfen!", die 2019 vom Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen wurde, weiter mit Leben zu füllen (1).
  • die Initiativen auf Bundesebene zu unterstützen, die dem Bundesinnen-minister keine grundsätzliche Blockade von Landesaufnahmeprogrammen mehr erlauben, und Druck auf die Landesregierung BaWü aufzubauen, dass das Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete endlich verabschiedet wird, wie dies auch im Koalitionsvertrag vereinbart ist (12).
  • sich kritisch damit auseinanderzusetzen, ob auch Ulm Fluchtursachen mitzuverantworten hat. Insbesondere, aber nicht nur in Hinblick auf die in Ulm ansässigen Waffenproduzenten.
  • sich für eine kommunale Zusammenarbeit zwischen Ulm und den Regionen mit europäischen Geflüchtetenlagern einzusetzen, indem man den Austausch auf kultureller, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene fördert.
  • sich für eine kommunale Zusammenarbeit mit Kommunen in Ländern des globalen Südens einzusetzen, um Fluchtursachen direkt zu bekämpfen. Es ist jetzt bereits absehbar, dass in den nächsten Jahrzenten auf Grund der Perspektivlosigkeit und des verstärkten Klimawandels Millionen von Menschen nach Europa drängen werden. Deshalb müssen wir jetzt entschieden handeln und langfristig Verantwortung übernehmen. Hier könnte zum Beispiel die "Servicestelle: Kommunen in der einen Welt" (10) ein guter Partner sein.
  • sich für die Menschenrechte und für die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention einzusetzen. Dies gilt insbesondere für die Seenotrettung sowie das Verbot von Ausweisungen und Zurückweisung in nicht-sichere Gebiete.

Natürlich wissen wir, dass Ulm nicht allein die Probleme der Welt lösen kann, aber wir müssen unseren Teil dazu beitragen. Wir haben seit Jahrzenten unter anderem auch auf Kosten von anderen Menschen unseren Wohlstand gemehrt. Jetzt haben wir auch die Verantwortung diese Herausforderungen anzugehen.

Unterzeichnende Gruppen:
• Seebrücke Ulm
• Bündnis 90/ Die Grünen Ulm
• DIDF Jugend
• Engagiert in Ulm
• Festival contre le racisme (FCLR)
• Flüchtlingsrat Ulm
• Fridays for future (FFF)
• Grüne Hochschulgruppe Ulm
• Grüne Jugend Ulm/Neu-Ulm/Alb-Donau
• Juso HSG Ulm
• Jusos Ulm
• Kollektiv 26
• Linke Ulm
• NaturFreunde Ulm
• Sea Eye Ulm
• SPD Ulm
• Ulmer Netz für eine andere Welt e.V
• Verein für Friedensarbeit (VFA)
• Verein für Verfolgte des Naziregims (VVN)
• Volt Ulm


Quellen:
1. Ulm als sichere Hafen: https://seebruecke.org/safe-havens/ulm/
2. Beschluss Gemeinderat: https://buergerinfo.ulm.de/to0050.php?__ktonr=20208
3. Ulmer Stadt Seite mit vielen Informationen: https://www.ulm.de/leben-in-ulm/chancengerechtigkeit-und-vielfalt/fl%C3%BCchtlinge-in-ulm
4. Statistik für Ulm (leider von 2018) https://www.ulm.de/leben-in-ulm/chancengerechtigkeit-und-vielfalt/fl%C3%BCchtlinge-in-ulm/anzahl,-familienstruktur,-alter,-herkunftsl%C3%A4nder
5. SPD Fraktion Landesaufnahmeprogram - https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/fraktionsbeschluss_landesaufnahmeprogramme_20210302.pdf
6. Grüne BaWü - Wahlprgramm 2021 https://www.landtagswahl-bw.de/gruene-wahlprogramm#c65030
7. Koordination kommunaler Entwicklungspolitik - http://www.ulm-internationalestadt.de/ulm-internationale-stadt/internationales-ulm/koordination-kommunaler-entwicklungspolitik-in-ulm.html
8. Ulm Eurotowns - https://www.ulm.de/rathaus/%C3%BCber-ulm-hinaus/europ%C3%A4ische-aktivit%C3%A4ten/st%C3%A4dtenetzwerk-eurotowns
9. Genfer Flüchtlingskonvention - https://www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/03/GFK_Pocket_2015_RZ_final_ansicht.pdf
10. Servicestelle: Kommunen in der einen Welt - https://skew.engagement-global.de/ueber-uns.html
11. Afrikainstitut HNU - https://www.hnu.de/forschung/institute-kompetenzzentren/afrika-institut
12. Landesaufnahmeprogramm - Koalitionsvertrag: https://jetztfuermorgen.de (Seite 82)
 

 

06.06.2021 in Pressemitteilungen

Jusos verurteilen Brandanschlag auf Ulmer Synagoge

 

Am Samstagmorgen hat ein bislang Unbekannter an der Ulmer Synagoge Feuer gelegt. Es entstand ein Sachschaden, doch dank eines Zeugen wurden die Flammen schnell gelöscht und niemand verletzt.

Die SPD-Jugend in Baden-Württemberg sowie in Ulm zeigt sich erschüttert über den Anschlag. „Wir verurteilen diese widerliche Tat und stehen solidarisch an der Seite der jüdischen Gemeinde in Ulm“, macht die Juso-Landesvorsitzende Lara Herter deutlich.

Clemens Kamm, Kreisvorsitzender der Jusos Ulm, bekräftigt dies: Bei einer spontanen Kundgebung vor der Synagoge seien rund 250 Personen zusammengekommen und hätten damit ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus gesendet. „Wir dürfen aber nicht nur heute, sondern müssen an jedem einzelnen Tag zeigen: Gewalt und Hass auf Jüd:innen hat in Ulm keinen Platz!“, sagt Kamm.

Floskeln würden hier nicht ausreichen, ergänzt Lara Herter. Es sei zentral, dass alle demokratischen Kräfte zusammenstünden und gemeinsam gegen den immer radikaleren Antisemitismus ankämpften. Dazu gehöre auch, Bildungsangebote zu diesem weitreichenden Thema für Menschen allen Alters und nicht zuletzt die Sicherheitsmaßnahmen an sämtlichen Synagogen im Land zu stärken.

 

01.02.2021 in Pressemitteilungen

Jusos laden zu digitalem Jugendtalk

 

Die Jusos Ulm laden am 7. Februar ab 16 Uhr zum digitalen Meetup „Die Jugend kann das!“ mit Marian Schreier, Bürgermeister der Stadt Tengen sowie Oberbürgermeisterkandidat in Stuttgart, und Jugendvertreter:innen aus verschiedenen Organisationen.

In ganz Baden-Württemberg kandidierten bei der Landes- und Bundestagswahl junge Menschen, um die junge Generation in den Parlamenten zu vertreten. Und auch außerhalb von Parteien würden immer mehr junge Menschen politisch aktiv. Die junge Generation erhebe zunehmend ihre Stimme. Bei der Veranstaltung kann deshalb mit Aktiven aus verschiedenen Jugendorganisationen, Initiativen und Verbänden über die Frage ins Gespräch gekommen werden, was die junge Generation verbindet. Vertreter:innen aus dem Landesschülerbeirat, den Gewerkschaften, von Fridays for Future und den Jungen Europäern werden hierbei kurze Impuls-Statements geben.

Stargast der Veranstaltung ist Marian Schreier, Bürgermeister der Stadt Tengen. Schreier war zu seinem Amtsantritt der jüngste Bürgermeister Deutschlands und kandidierte Ende letzten Jahres in seiner Heimatstadt Stuttgart als Oberbürgermeister. Er wird Einblick in seinen modernen, innovativen Wahlkampf geben und über eine neue Form der Politik sprechen.

Die Zugangsdaten zur Veranstaltung gibt es auf der Homepage der Jusos Ulm, per Mail an jusos@spd-ulm.de oder in den sozialen Medien.

 

15.11.2020 in Pressemitteilungen

Statment: Solidarisch durch die Krise

 

Die Covid-19 Pandemie hat ohne Zweifel die ganze Welt vor eine völlig neue Herausforderung gestellt. Die Maßnahmen, die getroffen werden mussten, um die Pandemie einzudämmen, sind hart und haben Auswirkungen auf fast alle Lebensbereiche - sowohl in der Wirtschaft, als auch im Bereich der Bildung oder im soziokulturellen Zusammenleben.

Am schwersten sind dabei häufig diejenigen betroffen, die schon vor der Pandemie Benachteiligungen ausgesetzt waren, wie geringfügig Beschäftigte, Geflüchtete, Wohnungslose oder chronisch Kranke.

Natürlich müssen Maßnahmen, die solch weitgehende Auswirkungen haben, deshalb kritisch diskutiert und eine Abwägung zwischen Grundrechtseingriffen und notwendigem Gesundheitsschutz immer wieder neu getroffen werden.
Zudem muss geschaut werden, wie besonders betroffene Gruppen unterstützt werden können. Dafür gibt es schließlich in Deutschland demokratische Mitbestimmung, freie Meinungsäußerung und ein unabhängiges Justizsystem als letzte Kontrollinstanz.

Wer aber wie die sogenannten Querdenker*innen wissenschaftliche
Fakten leugnet und jede persönliche Einschränkung, die dem Schutz aller dienen soll, als diktatorische Maßnahme betitelt, verweigert sich dieser Debatte.
Einfachste Umgangsregeln wie Masken tragen und Abstand halten zu ignorieren sind kein Ausdruck von Freiheitsliebe, sondern von Unverantwortlichkeit und Egoismus. Menschen, die so handeln, gefährden damit nicht nur ihre eigene Gesundheit, sondern auch die ihrer Mitmenschen und nehmen den Tod vieler billigend in Kauf.

Damit tragen sie nicht zu einer Verbesserung der Lage bei, sondern verschlimmern sie.

Wer wirklich an einer Lösung der Krise mitwirken möchte, muss hingegen Solidarität zeigen und auch mal persönliche Freiheiten und Bequemlichkeiten aufgeben sowie eine konstruktive,
faktenorientierte Diskussion zulassen.

Nur so lässt sich das Leben anderer schützen und die Auswirkungen von Gegenmaßnahmen ablindern.

Seit April finden auch in Ulm viele Demonstrationen zu dem Thema Corona und dessen Gegenmaßnahmen statt.
Besonders aktiv in Ulm ist dabei die Gruppe Querdenken 731, eine Gruppe, die Maßnahmen zur Eindämmung ablehnt und die Existenz der Pandemie leugnet. Einzelne Personen von ihnen sind bundesweit vernetzt und organisierten die Großdemonstration in Berlin oder Konstanz mit.

Auf Kundgebungen von Querdenken 731 in Ulm wurde nicht nur die Existenz von Corona und Viren generell geleugnet, sondern es wurden auch Symboliken von Verschwörungsideologien wie Q-Anon gezeigt und die Beteiligung verschiedener extrem Rechter Gruppen geduldet.

Der Beauftragte des Landes Baden-Württemberg gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume, äußerte sich dazu folgendermaßen:

"Die "Querdenker" haben sich mit Antisemiten verbündet und das muss man auch mal in aller Deutlichkeit sagen."

In Flyern oder Reden waren mehrmals Vergleiche der aktuellen Situation mit dem Nationalsozialismus und den Geschwistern Scholl zu beobachten. Dies wurde von vielen in Ulm verurteilt, darunter auch Dr. Nicola Wenge vom Dokumentationszentrum Oberer Kuhberg (DZOK):

"Gleichgesetzt wird eine Demokratie, die zwischen dem Schutz der Gesundheit und der Freiheit ihrer Bürger abwägt, mit einem Regime, in dem weder individuelle Gesundheit noch Freiheit das Geringste zählten."

Es gehören mit Sicherheit nicht alle Menschen, die auf Querdenkendemos gehen, zu extrem Rechten Gruppen oder sind Anhänger*innen von Verschwörungserzählungen. Doch sie akzeptieren und tolerieren deren Anwesenheit und bieten so eine Plattform, die viele zur Radikalisierung und Rekrutierung zu nutzen versuchen.

Wir als unterzeichnende Organisationen bekennen uns zu einer weltoffenen und solidarischen Ulmer Stadtgemeinschaft.
Dazu gehört für uns ein solidarischer Umgang mit Krisen, genauso wie ein klares Zeichen gegen rechtes Gedankengut und Verschwörungsmythen!
Haltet Abstand, tragt Masken und achtet aufeinander.

Unterzeichnende:

DGB HSG
Festival conre le racisme (FCLR)
Freiraum/CCC-UlM
GEW Bezirk Südwürttemberg
GEW-Kreis Alb-Donau/Ulm
Grünen Jugend Ulm, Neu-Ulm, Alb-Donau
Jugendbündnis gegen Rassismus
Juso HSG Ulm
Jusos Ulm
Kollektiv.26
Die Linke KV Ulm/Alb-Donau
Piratenpartei Ulm/ADK
Stadtjugendring-Ulm
Seebrücke Ulm
Verschwörhaus e.V.
Young and Queer Ulm e.V.

 

06.11.2020 in Pressemitteilungen

Unsere Forderung: Ein dauerhaftes Mahnmal in dieser Form auf dem Münsterplatz

 

Sehr geehrte Gemeinderatsmitglieder, sehr geehrter Herr OB Czisch,

am 4. November 1990 wurde Rafael Blumenstock auf dem Münsterplatz brutal ermordet. 2020 jährt sich die Tat zum 30. Mal. Bis heute konnten die Täter und ihre Motive nicht ermittelt werden. Doch gibt es deutliche Hinweise darauf, dass es sich um einen schwulenfeindlichen und rechten Mord handelt. Rafael Blumenstock wurde getötet, weil er anders war.

Rafael schminkte sich gelegentlich, trug „Frauenkleider“, war links und sprach fremde Leute nach dem Namen oder der Telefonnummer an. Viele hielten ihn wohl deswegen für schwul. Doch das heißt auf keinen Fall, dass Rafael Blumenstock auch nur einen Funken an Mitschuld an dem Mord trägt.

Neben der Außenwahrnehmung von Rafael Blumenstock spricht auch der besonders brutale Mord für ein Hassverbrechen und es gab Hinweise auf Nazis am Tatort. Zudem gab es zu der Zeit in Ulm eine große Präsenz von Nazis sowie viele Gewalttaten, die dokumentiert sind. Auch gab es viele Angriffe auf vermeintlich Schwule in ganz Deutschland sowie in Ulm. Hier herrschte eine schwulenfeindliche Stimmung.

Eine wirkliche Aufarbeitung der Umstände hat es nie gegeben. Die Täter sind bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen worden. Und die Erinnerung an diese Tat verblasst zunehmend.

Deswegen fordern wir ein neues Mahnmal für Rafael Blumenstock, da das alte kaum sichtbar und beschädigt ist und es viel mehr für das Vergessen des Mordes als für die Erinnerung daran steht. Einen Vorschlag, wie das aussehen kann gab es bereits 1992 von verschiedenen Gruppen: Ein offener Kubus.

Außerdem fordern wir die Einstufung des Mordes als Verdachtsfall rechter Gewalt und eine Veröffentlichung der Informationen damaliger Ermittlungen zu Nazistrukturen sowie eine Untersuchung zu personellen und strukturellen Kontinuitäten der Naziszene von der NS-Zeit bis in die 1990er Jahre und bis heute. Dies könnte eine Aufarbeitung in der Stadt erleichtern und auch Handlungsmöglichkeiten gegen rechte Akteure und Akteurinnen stärken.

Grüne Jugend Ulm/Neu-Ulm/Alb-Donau
Jusos Ulm
Kollektiv.26 – Autonome Gruppe Ulm
Mein Ich gegen Rassismus
Young and Queer Ulm e.V.

Ulm, 4.11.2020

 

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