Die Wahlniederlage am gestrigen Sonntag zwingt die SPD aus Sicht der Jusos Ulm zu einer dringenden Erneuerung, die auch personell ausfallen müsse. 16,5 % seien das schlechteste Ergebnis der SPD seit der Wahl zum 7. Deutschen Reichstag im Jahr 1887. Trotz aller Differenzen hätten die Jusos Ulm in den letzten Wochen entschlossen und Seite an Seite mit der SPD gekämpft, weil sie fest davon überzeugt seien, dass dieses Land eine starke, sozialdemokratische Politik verdient habe und brauche. Sie hätten sich voll in diesen Wahlkampf hineingelehnt und würden weiterhin für die SPD kämpfen und überzeugen. Eins sei den Jusos Ulm jedoch klar: Der Kurs, den die Bundesparteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil gefahren sind, sei falsch gewesen.
Die Jusos Ulm schließen sich daher den Forderungen der Jusos Baden-Württemberg an. In der Partei brauche es dringend Erneuerung und sie würden sich nicht mit Bedauerungsfloskeln zufrieden geben: Die SPD brauche ein neues Gesicht, sowohl im metaphorischen wie im konkreten Sinne. Lars Klingbeil und Saskia Esken müssten von ihrem Amt als Bundesvorsitzende zurücktreten und den Platz für eine neue Spitze schaffen, welche die SPD durch die kommende Zeit führen solle. „Wir haben die Wahl verloren. Das heißt für uns nicht, dass wir jetzt den Kopf in den Sand stecken. Im Gegenteil – jetzt beginnt unsere Arbeit erst richtig. Die Parteiführung trägt die Verantwortung für das Wahlergebnis. Um die notwendige inhaltliche Erneuerung, die jetzt ansteht, zu schaffen, muss eine personelle Erneuerung vorangehen”, sagte die Ulmer Juso Vorsitzende Caroline Bork.Die Jusos Ulm danken Saskia Esken und Lars Klingbeil für ihren jahrelangen und engagierten Einsatz für die SPD und die sozialdemokratischen Werte, die sie vertritt.
„Die Wähler*innen haben uns einen klaren Erneuerungsauftrag – und auf keinen Fall einen Regierungsauftrag gegeben”, schrieb der Landesvorsitzende der Jusos Baden-Württemberg, Daniel Krusic. Die Jusos Ulm unterstützen die Forderung nach einem selbstbewussten Auftreten in kommenden Koalitionsverhandlungen, in denen sie klare inhaltliche Positionierung erwarten. In einer möglichen Regierung müsse sozialdemokratische Politik gemacht werden, 15€ Mindestlohn, eine Reform der Schuldenbremse, Entlastungen für die breite Mitte der Gesellschaft seien für sie ein fester Teil dieser Politik. Gegen jeden Koalitionsvertrag, der menschenfeindliche, EU- oder verfassungsrechtswidrige Punkte enthält würden sich die Jusos Ulm vehement wehren.
“Wir befinden uns als Sozialdemokratie an einem Scheideweg”, sagte Felix Polianski, Vorsitzender der Jusos Ulm, “diese Partei kann mehr und es braucht heute Veränderung, damit wir als SPD morgen wieder die führende Rolle links der Mitte übernehmen können! Sozialdemokrat sein ist kein Selbstzweck, wir kämpfen für eine gerechte Gesellschaft, weil wir sehen, dass es unsere Politik jetzt wie nie braucht. Um diesen Kampf zu gewinnen, braucht unsere Partei jedoch dringend Erneuerung. Die Wähler haben uns bei der Bundestagswahl gestern einen Sanierungsauftrag gegeben und wir erwarten von unserer Parteiführung, dass sie ihrer Verantwortung nachkommt, und diesen schnellstmöglich erfüllt.”
