Kontroverse Diskussion zu TTIP & Infolinks

Veröffentlicht am 10.06.2015 in Europa

Auf der gestrigen Veranstaltung "TTIP , CETA und TiSA - Gefahr für die Demokratie oder Chance für die Wirtschaft?" in den Ulmer Stuben mit Peter Simon (Mitglied des Europäischen Parlaments), Dr. Tobias Bringmann (Geschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen e.V.), Dr. Brigitte Dahlbender (Landesvorsitzende des BUND Banden-Württemberg) und Otto Sälzle (Hauptgeschäftsführer der IHK Ulm) wurde kontrovers und teilweise emotional diskutiert. Im Mittelpunkt standen neben den Schiedsgerichten vor allem die Daseinsvorsorge (v.a. Wasser und dessen Qualität). Peter Simon betonte, dass die auf dem Parteikonvent (Link siehe unten) beschlossenen roten Linien unbedingt im Vertrag stehen müssen. Ist dies nicht der Fall, wird die SPD nicht zustimmen.
Von allen Beteiligten wurde darauf hingewiesen sich die zur Verfügung stehenden Informationen anzusehen. Ein Teil dieser ist im Folgenden aufgeführt:
 

  • Parteikonventsbeschluss zu TTIP:
    http://www.spd.de/linkableblob/123760/data/20140920_parteikonvent_beschluss_ttip.pdf
  • Allgemeine Infos zu TTIP und CETA:
    http://www.spd.de/aktuelles/faktencheck_ttip_ceta/
  • TTIP Infos des Europäischen Parlaments mit Verhandlungsmandat
    http://ec.europa.eu/deutschland/service/ttip_de.htm
  • CETA Entwurf (englisch)
    http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/september/tradoc_152806.pdf

 

Über die Veranstaltung wurde auch in der SWP berichtet:

http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/Kontroverse-Podiums-Diskussion-zu-TTIP;art4329,3259154

 

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