"Warum wir die Systemfrage stellen"

Veröffentlicht am 09.04.2009 in Reden/Artikel

Zu den wohl größten Problemen unserer Zeit zählen die Armut, der Klimawandel und die Rohstoffknappheit. Der Kapitalismus wird mit diesen Problemen nicht fertig. Im Gegenteil er hat sie mit verursacht. Die Gier und der Zwang immer größere Gewinne zu erwirtschaften nimmt keine Rücksicht auf den Menschen, die Begrenztheit der Rohstoffe, oder gar die Umwelt. Der Kapitalismus ist unmoralisch und ungerecht. Die „Systemfrage“ zu stellen ist deshalb völlig legitim, wenn man eine Lösung finden will.

Wie kann es sein, dass wir genügend Essen haben um alle Menschen zu ernähren, und trotzdem hungern Millionen Menschen täglich? Wie kann es sein, dass trotz der offensichtlichen Bedrohung durch den Klimawandel, die Menschheit es immer noch nicht schafft eine Kehrwende zu vollziehen. Warum stehen wirtschaftliche Interessen vor den Interessen des Menschen?

Wie funktioniert der Kapitalismus?

Das Marxsche Mehrwertgesetz besagt, dass dadurch dass einer Ware eine Arbeitskraft zugeführt wird ein Mehrwert entsteht, diesen Mehrwert bekommen nicht die Angestellten, sondern der Besitzer des Unternehmens. Den Gewinn den die Mitarbeiter einer Firma erwirtschaften kassieren also nicht die Mitarbeiter, sondern der Besitzer des Unternehmens.
Ein Unternehmer nimmt also Geld in die Hand um Waren zu kaufen, aus denen er ein Produkt herstellen lässt, und dieses Produkt verkauft er für mehr Geld, als er für den Kauf der Waren, die Herstellung des Produkts und die Bezahlung der Angestellten benötigt. Dieser Kreislauf ist endlos, da am Anfang und am Ende Geld steht. Der Unternehmer ist nicht Unternehmer um seine Bedürfnisse, oder die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen die sein Produkt kaufen, sondern um noch mehr Geld zu erwirtschaften. Er muss sogar möglichst viel Gewinn erzielen sonst kann er im Wettbewerb mit der Konkurrenz nicht bestehen oder wird sogar aufgekauft.

Was er produziert und wie er es produziert spielt keine Rolle, es geht einzig und alleine darum am Ende möglichst viel Geld zu haben. Dies steht im Widerspruch zu den eigentlichen Interessen des Menschen. Man kann es an 2 Beispielen veranschaulichen: zwar weiß der Aktionär einer Automobilfirma sehr wohl dass der Klimawandel kommen wird, und wahrscheinlich auch ihn beeinflussen wird, aber trotzdem wehrt er sich gegen eine CO2- Ausstoßbegrenzung für Autos, da er ja einen möglichst hohen Gewinn erzielen will.
So lässt sich auch ein weiteres Faktum, über das man normalerweise nur den Kopf schütteln kann, erklären: die Pharmaindustrie (wahrscheinlich auch andere Branchen) gibt mehr Geld aus für Werbung als für Forschung, ihr kommt es also nicht darauf an das die Menschen möglichst die beste Medizin haben, sondern darum möglichst viel Medizin zu verkaufen. Dieses Gewinnstreben kann man aber weder dem Chef eines Pharmaunternehmens noch einem Banker zum Vorwurf machen, es ist die Logik des Kapitalismus.

Wenn dieser Prozess lange voranschreitet entsteht ein monopolistischer und globaler Kapitalismus wie wir in heute in großen Teilen haben. Der Konkurrenzdruck unter den einzelnen Firmen ist so groß, dass sie immer weiter wachsen müssen, so entstehen riesige Konzerne die ganze Branchen beherrschen und so bestimmen was die Menschen konsumieren. Da die Firmen immer weiter wachsen müssen, müssen die Menschen auch immer mehr konsumieren. Sie müssen also Heute mehr verbrauchen als Morgen, damit es ihnen nicht schlechter geht als gestern. Das ist der Konsumzwang des Kapitalismus, gegen den nicht nur wir uns wehren.

Demokratisches Wirtschaftssystem

Wir stellen dieses System in Frage, denn wir wollen eine Wirtschaft, in der nicht das produziert wird, was wenige befehlen, sondern eine Wirtschaft, die sich an den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet. Der Herr Aldi bestimmt was in den Regalen steht und wie viel es kostet und Bill Gates bestimmt was für eine Computersoftware wir benutzen.
Man kann einwenden der Markt regelt alles und sorgt so dafür, dass der Käufer den besten Preis und die beste Qualität hat. Doch letztendlich macht es qualitativ und preislich keinen unterschied, ob man bei Aldi oder Lidl einkauft, und die Auswahl an 20 verschiedenen Toastbroten sorgt nicht dafür das die Toastbrote eine bessere Qualität haben. Wenn Aldi die Preise erhöht ziehen die anderen nach, so wie 2007. Das nennt sich Monopol, einer, oder eine sehr kleine Zahl bestimmt die Preise, von einer sehr großen Zahl von Menschen.
Man sagt uns wir können ja im Bioladen einkaufen, genau und wenn man kein Brot hat soll man eben Kuchen essen. Der Markt schafft es Nichteinmahl das jeder etwas zu essen hat, stattdessen wird ein großer Teil des Essens im Supermarkt weggeworfen.
So bestimmen im Kapitalismus die Unternehmer für die Menschen was für ein Angebot sie bekommen. Anstatt dass die Menschen demokratisch entscheiden was für ein Angebot sie haben wollen. Dies wäre ein demokratisches Wirtschaftssystem. Die Freiheit zu bestimmen was produziert wird wäre so nicht nur den Besitzern der Produktionsmittel vorenthalten, sondern allen.

Sozialismus

Die Produktionsmittel sollen allen gehören. Das meint Marx, wenn er im Kommunistischen Manifest die Abschaffung des Privateigentums fordert. Die Menschen sollen also demokratisch entscheiden, was die Maschinen produzieren. Ob sie lieber Atombomben bauen wollen um sich gegenseitig abzuschlachten, oder ob sie das Geld und die Forschungsmittel lieber in andere Projekte stecken würden.

Es wird eingewendet: wenn die Produktionsmittel allen gehören wer arbeitet dann noch? Genauso kann man fragen: wenn der Angestellte genau weiß, dass den Gewinn seiner Arbeit nicht er sondern der Besitzer des Unternehmens kassiert, warum sollte er dann arbeiten? Er arbeitet um sich und seine Familie zu ernähren und um seine Lebenssituation zu verbessern, also um seine Bedürfnisse zu befriedigen. Genauso wie im Sozialismus die Menschen arbeiten werden, um sich und ihre Familien ernähren zu können, nur das sie selbst bestimmen können was sie produzieren und dass dies allen zu gute kommt und nicht nur einer sehr beschränkten Anzahl von Menschen die das Glück hat im Besitz der Produktionsmittel zu sein. Dass die Produktionsmittel allen gehören bedeutet nicht, dass alle gleichviel verdienen, es ist logisch dass ein hoch ausgebildeter Programmierer, der komplizierte Arbeit verrichtet, mehr verdient als ein Fabrikarbeiter, der einfachere Arbeit verrichtet.
Die Fans vom Wettbewerb sagen, dass es ohne den Wettbewerb keine Erfindungen mehr gibt und keine Verbesserung der Lebensumstände, aber das stimmt nicht. Jeder Mensch hat das Bedürfnisse seine Lebensumstände zu verbessern, warum soll er dies den anderen Menschen vorenthalten. Außerdem ist die Konkurrenz für die einzelnen Mitarbeiter eines Unternehmens nichts Greifbares, will heißen: die Mitarbeiter von Toyota haben den Hybridantrieb wohl kaum nur deshalb erfunden weil sie Mercedes eins auswischen wollten, außerdem bekommen ja nicht sie den Gewinn dieser Erfindung (vielleicht eine Gehaltserhöhung), sondern eben die Besitzer des Unternehmens.

Dabei spielt es eine wichtige Rolle, dass allen Menschen die Möglichkeit geboten wird zu arbeiten, niemand ist freiwillig arbeitslos.

Der demokratische Sozialismus ist also ein System dass die Menschen vom Mangel an Essen, Wohnplätzen, Bildung usw. befreien wird, und in dem demokratisch und bedürfnisgeleitet gewirtschaftet wird.

Wir wollen etwas Neues schaffen

Wenn man den demokratischen Sozialismus fordert, wird man gefragt ob man die DDR zurück will. Schießbefehl und Mauer? Nein, wir wollen nicht die DDR zurück, aber wir wollen genauso wenig in einem System wie diesem leben, denn der Kapitalismus ist ebenfalls ungerecht und falsch.

Täglich sterben Menschen, weil sie nichts zu essen haben, sie sterben also an den Strukturen des Systems, denn ihnen wird nicht die Möglichkeit geboten etwas zu essen oder zu arbeiten um sich essen zu kaufen, obwohl genug für alle da ist.
Die DDR ist dagegen ein gutes Beispiel, wie ein System demokratisch und ohne Gewalt gestürzt wird. Die Bevölkerung der DDR hat gesehen, dass es den Menschen in der BRD wesentlich besser geht und sind auf die Straße gegangen. Wir sind optimistisch, dass die Menschen im Kapitalismus erkennen werden, dass sie nicht in dem optimalen System leben, und dass es verändert werden muss.

Bei der Diskussion um ein anderes Wirtschaftssystem wird auch eingewendet diese Diskussion wäre „rückwärtsgewand“ und man könnte mit solch einer Diskussion die Menschen nicht erreichen.
Wir denken man kann es, denn die Frage der Gerechtigkeit beschäftigt die Menschen schon seit sie Menschen sind. Gerade durch die Wirtschaftskrise wurde die Frage, ob der Kapitalismus noch zeitgemäß ist immer wieder aufgeworfen, auch in Zeitungen, Zeitschriften oder Talkshows die nicht gerade als links gelten. Also Massenmedien, die im Wesentlichen die Diskussionen in unserer Gesellschaft mitbeeinflussen und mitbestimmen. Man kann mit diesem Thema durchaus Menschen erreichen, und ein Bewusstsein schaffen.

Der Kapitalismus ist heute noch genauso ungerecht wie vor 50 Jahren.

Es geht darum, dass sozialdemokratische Politik nicht auf Umverteilung und Chancengleichheit alleine beruhen kann, sondern auch den Kapitalismus in Frage stellen sollte. Denn in einem System, das auf Ungerechtigkeit beruht, kann keine Gerechtigkeit hergestellt werden.

Bewusstsein schaffen

Der demokratische Sozialismus muss demokratisch funktionieren, Parteien oder eine soziale Bewegung können nur den Anstoß dazu geben. Letztendlich muss auch der „demokratischer Sozialismus“ in einem demokratischen Prozess definiert und ausformuliert werden, denn das Bedürfnis, dass die Menschen in einem System leben, das ihnen dient und nicht umgekehrt muss von den Menschen selbst kommen. Man sollte mutig dieses System erklären und keine Angst vor dem Begriff Sozialismus haben. Die Zusammenhänge müssen klar werden.
Unsere Aufgabe ist es für ein Bewusstsein bei den Menschen zu sorgen, und dafür zu sorgen, dass das Thema „demokratischer Sozialismus“ auch in der SPD wieder auf der Tagesordnung steht. Es kann nicht sein, dass der Begriff zwar im Parteiprogramm steht, aber jeder Versuch ihn mit Leben zu erfüllen oder ihn zu definieren abgewürgt wird.

Die SPD und ihr Parteiprogramm

Sozialdemokratische Politik wird von den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität geleitet, der demokratische Sozialismus ist die logische Konsequenz, wenn man diese Ziele erreichen will.

Im Hamburger Parteiprogramm steht dazu: „….Gerecht ist eine der Leistung angemessene Verteilung von Einkommen und Vermögen. …“ Dies ist im Kapitalismus möglich, Milliardenvermögen können nicht auf Leistung basieren.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität lässt sich nur durch die Überwindung des Kapitalismus erzielen. Im Parteiprogramm steht unter Freiheit: „ Freiheit bedeutet die Möglichkeit selbstbestimmt zu Leben. … Er (der Mensch) muss frei sein von entwürdigenden Abhängigkeiten, Not und Furcht, und er muss die Chancen haben, seine Fähigkeiten zu entfalten und in Gesellschaft und Politik verantwortlich mitzuwirken.“

Im Kapitalismus ist die hier definierte Freiheit nicht erreichbar, ein Arbeitnehmer steht immer in der Abhängigkeit des Arbeitgebers, und diese Abhängigkeit ist nicht selbstverschuldet. Millionen Menschen leben in der täglichen Furcht ihren Arbeitsplatz zu verlieren und Millionen Menschen wird verwährt ihre Fähigkeiten zu entfalten und in der Gesellschaft verantwortlich mitzuwirken.

Des weiteren steht im Parteiprogramm unter Gerechtigkeit:“ Wo die ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen die Gesellschaft teilt in solche, die über andere verfügen, und solche, über die verfügt wird, verstößt sie gegen die gleiche Freiheit und ist darum ungerecht. Daher erfordert Gerechtigkeit mehr Gleichheit in der Versteilung von Einkommen, Vermögen und Macht. Denn große Ungleichheit in deren Verteilung gefährdet die Gleichheit der Lebenschancen.“

Der Kapitalismus basiert darauf das die Gesellschaft geteilt ist in solche, die über andere verfügen, und solche über die verfügt wird, der Kapitalismus verstößt also gegen die gleiche Freiheit und ist folgerichtig ungerecht. Im demokratischen Sozialismus wird das Vermögen und die Macht gerecht verteilt, und so wird gewährt, dass jeder die gleichen Lebenschancen hat.

Die Folgerung des Hamburger Programms lautet: „Deswegen ist die soziale Demokratie notwendig“.

Wir haben erläutert: Deswegen ist der demokratische Sozialismus notwendig!

Dariusch Klett, Jusos Esslingen

 

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