Der Jugendgemeinderat – oder wie man Demokratie erlebbar macht

Veröffentlicht am 10.06.2008 in Pressemitteilungen

Der Jugendgemeinderat in Ulm ist derzeit ein wichtiges Thema in der Stadt. Wir Jusos wollten uns darüber informieren, wie ein Jugendgemeinderat in anderen Städten funktioniert und welchen Einfluss die Jugendlichen dort haben. Der Vorsitzende des Jugendgemeinderats Reutlingen folgte unserer Einladung und berichtete uns von den Bedingungen vor Ort.

Beschlussvorlagen schreiben, Mehrheiten organisieren, Sitzungen leiten, Pressemitteilungen verfassen…all dies ist für den 19-jährigen Philipp Lamparter aus Reutlingen keine Besonderheiten, sondern politischer Alltag. Seit 4 Jahren ist er Mitglied des Reutlinger Jugendgemeinderates und inzwischen auch Mitglied des dreiköpfigen Vorstands. Er leitet als Vorstandsmitglied automatisch einen der drei Ausschüsse des Gremiums. Am 20. Mai war er bei den Ulmer Jusos zu Gast um über die Funktionsweise des Reutlinger Jugendgemeinderats zu berichten. Anwesend war auch Lisa Schanz, die im Ulmer Gemeinderat Mitglied des Jugendausschusses ist und sich ebenfalls über das Reutlinger Modell informieren wollte.

Auffallend ist am Reutlinger Jugendgemeinderat, dass er dem tatsächlichen Gemeinderat in Struktur, Aufbau und Funktionsweise fast spiegelbildlich ähnelt. Die Jugendlichen lernen politische Ideen auf gleiche Art und Weise vorzubereiten und auch einzubringen. Ähnlich wie der „richtige“ Gemeinderat haben sie dabei eine offizielle Sitzungen monatlich. Dazu kommen noch die Sitzungen in den Ausschüssen. Unterstützt werden die demokratisch gewählten Vertreter der Jugendlichen von einer 75% Stelle, die sowohl Verwaltungsarbeit als auch pädagogische Unterstützungsarbeit leisten. Die Jugendlichen setzen ihre Ideen dabei auch tatsächlich durch, insofern sie im Gemeinderat eine Mehrheit für Ihre Anträge finden. Bei wichtigen Fragen, die die Jugendlichen betreffen, werden Sie auch von den entsprechenden Gremien angefragt. Dazu kommt ein fester Sitz in einem der drei gemeinderätlichen Ausschüsse, der die Anwesenheit bei nicht öffentlichen Sitzungen einschließt.

All dies erfordert natürlich auch viel Disziplin, Durchhaltevermögen und Fleiß. Auf die Frage, ob dies nicht ein Hindernis für Jugendliche wäre, sich im Jugendgemeinderat zu engagieren, antwortet Philipp nur kurz: „Andere sitzen in dieser Zeit eben vor dem Fernseher“. Die Antwort zeigt, dass es keineswegs eine Frage der Zeit ist, ob sich Jugendliche politisch einbringen, sondern vor allem eine Frage der eigenen Einstellung und der Möglichkeiten, die den Jugendlichen gegeben werden. Dazu merkte der kommunalpolitische Sprecher der Jusos Ingo Bergmann an: „Ein solcher Jugendgemeinderat ist eine Möglichkeit, der wachsende Demokratieverdrossenheit entgegen zu treten und wirklich etwas wirksames gegen aufkommende rechtsextreme Tendenzen zu tun“. Daher waren sich Jusos und auch Lisa Schanz einig, dass ein solches Modell auch in Ulm umgesetzt werden muss, gerade auch um Nachwuchs für die politischen Parteien im Gemeinderat zu schaffen. Diese demokratische Vision zu verwirklichen, wäre eine große Bereicherung für Ulm.

Bettina Schulze
Sprecherin Ulmer Jusos