Ausländische Kinder und Jugendliche
Das Jahr 1950: Ab diesem Jahr gelten Einwanderer der Bundesrepublik als Bürger mit Migrationshintergrund. Zunächst wurden Gastarbeiter angeworben um das vom Krieg zerstörte Land wiederaufzubauen und die Wirtschaft anzukurbeln. Menschen aus Italien, Portugal, der Türkei, Spanien und Portugal wurden angeworben. Max Frisch sagte damals:,, Wir wollten Arbeitskräfte, doch es kamen Menschen.'' Man rechnete zutiefst damit das diese sogenannten ''Gastarbeiter'' ihren Dienst verrichteten und wieder in ihre Heimatländer zurückkehren würden. Damit enstanden die ersten Debatten über Integration und ihre Problematik. Worüber wir als Jusos uns den Kopf schütteln: Anfangs schickte man die Kinder beherzt auf die Schule, mit der Option sie gegebenen Falles zurückzuschicken. Wir sind sogar der Überzeugung, dass wir, wenn wir 2 Schritte vorwärts machen 1 Schritt zurückgehen. Es wurden sogar Meinungen geäussert dass eine reelle Akzeptanz noch nie dagewesen wäre. Unsere Gäste haben uns geschildert, dass die Hilfe die sie anbieten auch genutzt wird. Teilweise sei das Interkulturelle Kinderhaus zum Platzen gefüllt. Alle sozialen Schichten und Schulformen seien vertreten. Wenn Integration an diesem Ort offenbar bestens funktioniert, warum sind wir dann auf anderen Ebenen immer noch keine Schritt vorwärts gekommen ?
Zu diesem Artikel haben wir für euch natürlich auch ein paar Fakten parat
Deutschland: 82 Mio. Einwohner, 7,3 davon Ausländer ohne deutschen Pass, 15,7 Ausländer insgesamt
Baden-Württemberg: 10,8 Mio. Einwohner, 1,3 Mio. Einwohner (entspr. 12%) größter prozentualer Anteil von Ausländern in der BRD
Eigentliche Probleme die wir erörtert haben
-Deutsche Gesellschaft wird sich weiter verändern
-Bildung wird als Hürde, nicht als Chance wahrgenommen
-Menschliches Versagen in der Politik behindert die Integration
Jusos Ulm begrüßen das Karlsruher Grundsatzurteil zu Hartz IV
Die Jusos Ulm begrüßen ausdrücklich das vor kurzem ergangenem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes, demzufolge die Regelsätze für Kinder und Jugendliche wie für Erwachsene verfassungswidrig sind. Nun ist auch höchstrichterlich bestätigt, was seit Jahren triste Realität ist: es existiert in der Breite keine ausreichende Grundsicherung, wovon insbesondere die benachteiligten Bevölkerungsschichten betroffen sind.
Die Jusos haben es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, in den kommenden Monaten auf benachteiligte Bevölkerungsgruppen zuzugehen und mit ihnen über ihre Probleme zu sprechen.
Bericht aus der Juso Sitzung: Steuerhinterziehung
Zunächst einmal, wie kommt deutsches Geld in die Schweiz und wie wird es dort gehandhabt ?
Es ist erstaunlich über wie viele Wege deutsches Geld in die Schweiz kommt. Schweizer Bankleute wenden mehrere Methoden an um es an sich zu reißen. Letztendlich wird es durch einen einfachen Vorwand über die Grenze gebracht. Solche Methoden gibt es speziell für diese Angelegenheit geschulte Operationen, so genannte ‘’ German Desks’’. Es wird sogar als Wirtschaftsfaktor angesehen, dass Geld extra rüber zu bringen, nur um die bevorstehende Provision zu kassieren. Berichte über Schweizer Banker, die in Deutschland für diese Sache Hausbesuche abstatteten, liegen ebenfalls vor. Durch diese hohe Menge an verschiedener Methoden, erschwert es die Steuerfahndung erheblich. Man schätzt, dass bis zu 1,9 Milliarden Euro auf Schweizer Banken aus dem Ausland kommen. Der deutsche Anteil liegt bei 125 Milliarden. Ebenfalls für uns Jusos unglaublich, in der Schweiz herrscht die Steueramnestie. Steuerbetrüger die ihr Geld auf einer Schweizer Bank haben, können dies jederzeit straffrei abholen.
Hartz 4 Sätze verfassungswidrig
Die Regelsätze für Kinder wurden für verfassungswidrig erklärt. Anbei findet ihr die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts:
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts
Sitzung, 9.Februar, 18:00 Uhr, Gasthof "zur Zill"
Grüßt euch Ihr Jusos von Ulm und die, die es noch werden wollen/sollen
ich lade euch hiermit recht hertlich zu unseren nächsten KMV am Dienstag den 9.2. um 18:00 Uhr im schönen Gasthaus "zur ZILL" ein.
Thema wird neben den fundamentalen Änderungen in Folge der Vorstandsneuwahlen:-D die Steuerhinterziehung sein.
300 000 000 000 Euro verstecken Deutsche im Ausland vor dem Zugriff durch den deutschen Staat. Doch wie gelangen diese Euros ins Ausland? Wo sind sie genau, wer macht damit damit ein Geschäft und wie kann der deutsche Staat darauf wieder Zugriff erhalten? Ist es richtig für 2,5 Millionen Euro eine CD-Rom mit Spuren zu hinterzogenen Euros in der Größenordnung von mehr als 100 000 000 Euro zu kaufen?
Fragen über Fragen. Ich hoffe, dass wir, nach einer kurzen informativen Einleitung zum Thema, die eine oder andere Antwort finden werden.
BITTE KOMMT ZAHLREICH! Das Jahr 2010 kann ein Superjahr für die JUSOS-Ulm werden, wenn Ihr alle mitzieht und mitdiskutuert:-D!
Wir freuen uns über euer zahlreiches Kommen!
