28.06.2016 in Europa

Besuch im Europabüro (Europe Direct) in Ulm

 

Am Montag waren wir im Europe Direct in Ulm zu besuch. Dabei haben wir über die Themen Digitalisierung und Datenschutz, aber auch um aktuelle Konfliktlinien innerhalb der EU diskutiert.

 

26.05.2016 in Europa

Podium: Europa und die Flüchtlingskrise

 

Auf der Veranstaltung der JEF Ulm/Alb Donau haben wir mit Evelyne Gebhardt über Europa und die Flüchtlingskrise diskutiert.

 

19.07.2015 in Europa

Junge Europäer (JEF) Kreisverband Ulm-Alb-Donau gegründet

 

Heute wurde der Kreisverband Ulm-Alb-Donau der Jungen Europäer - JEF im Haus der Donau gegründet. Die JEF ist eine pro-europäische, überparteiliche und überkonfessionelle Bewegung und Jugendorganisation der Europa-Union. Die JEF tritt seit fast 60 Jahren für dein demokratisches, bürgernahes und friedliches Europa ein.

Im Vorstand des neuen Kreisverbands arbeiten auch vier Ulmer Jusos und eine Vertreterin der Neu-Ulmer Jusos mit.


http://www.jef.de/

 

10.06.2015 in Europa

Kontroverse Diskussion zu TTIP & Infolinks

 

Auf der gestrigen Veranstaltung "TTIP , CETA und TiSA - Gefahr für die Demokratie oder Chance für die Wirtschaft?" in den Ulmer Stuben mit Peter Simon (Mitglied des Europäischen Parlaments), Dr. Tobias Bringmann (Geschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen e.V.), Dr. Brigitte Dahlbender (Landesvorsitzende des BUND Banden-Württemberg) und Otto Sälzle (Hauptgeschäftsführer der IHK Ulm) wurde kontrovers und teilweise emotional diskutiert. Im Mittelpunkt standen neben den Schiedsgerichten vor allem die Daseinsvorsorge (v.a. Wasser und dessen Qualität). Peter Simon betonte, dass die auf dem Parteikonvent (Link siehe unten) beschlossenen roten Linien unbedingt im Vertrag stehen müssen. Ist dies nicht der Fall, wird die SPD nicht zustimmen.
Von allen Beteiligten wurde darauf hingewiesen sich die zur Verfügung stehenden Informationen anzusehen. Ein Teil dieser ist im Folgenden aufgeführt:
 

  • Parteikonventsbeschluss zu TTIP:
    http://www.spd.de/linkableblob/123760/data/20140920_parteikonvent_beschluss_ttip.pdf
  • Allgemeine Infos zu TTIP und CETA:
    http://www.spd.de/aktuelles/faktencheck_ttip_ceta/
  • TTIP Infos des Europäischen Parlaments mit Verhandlungsmandat
    http://ec.europa.eu/deutschland/service/ttip_de.htm
  • CETA Entwurf (englisch)
    http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/september/tradoc_152806.pdf

 

Über die Veranstaltung wurde auch in der SWP berichtet:

http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/Kontroverse-Podiums-Diskussion-zu-TTIP;art4329,3259154

 

09.04.2015 in Europa

TTIP und CETA

 

Die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) bzw. zwischen der EU und den USA (TTIP) werden heftig debattiert.

CETA ist bereits ausverhandelt, aber noch nicht unterschrieben. Wir unterstützen die Forderung der SPD die bisher geplanten, privatwirtschaftlich organisierten Schiedsgerichte in öffentlich-rechtliche Institutionen umzuwandeln. Besonders wichtig ist dabei die Einsetzung von Berufsrichtern statt Vertretern bezahlter Anwaltskanzleien und ein öffentliches und transparentes Verfahren mit Berufungsmöglichkeiten. Die Verhandlungen müssen transparenter werden und die Normen in den Bereichen Umwelt, Arbeit und Verbraucherschutz sind aufrechtzuerhalten. Ausdrücklich sprechen wir uns gegen genveränderte Lebens- und Futtermittel aus.

Sollten diese Forderungen nicht umsetzbar sein, so erwarten wir, dass das jeweilige Abkommen nicht unterzeichnet wird. Um den Handel mit den USA und Kanada weiter auszuweiten sollen stattdessen die bisherigen Abkommen erweitert werden, wobei dabei die obigen Forderungen zu beachten sind.

 

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